Bildungsministerin übersteht Misstrauensantrag

16.3.2021

Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Sport, Simona Kustec (Partei des modernen Zentrums – SMC), hat am 15. März 2021 einen Misstrauensantrag gegen ihre Person überstanden. Es waren fast 16 Stunden an Debatten der Opposition vorausgegangen. Schließlich wurde der Antrag mit 41 zu 38 Stimmen abgelehnt. Für einen erfolgreichen Misstrauensantrag wären 46 Stimmen notwendig gewesen. Kustec​ wurde eine dilettantische und schädliche Politik während der Zeit des Fernunterrichts vorgeworfen. Ihre Politik habe zur längsten Schließung von Schulen und Kindergärten in Europa geführt. In der Koalition wurde die Arbeit von Kustec als gut bewertet, gleichzeitig wurden aber auch Fehler aufgezeigt. Kustec hat in ihrer Verteidigung gesagt, dass das erste Jahr an der Spitze des Bildungsministeriums schwierig gewesen sei. Im Vordergrund ihrer Bemühungen stand immer der Schutz von SchülerInnen und MitarbeiterInnen im Schulwesen.

Quelle: STA, Ljubljana