Proteste gegen autoritäre Tendenzen in der Slowakei

13.8.2024

Am 12. und 13. August 2024 kam es in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zu massiven Protesten gegen die aktuelle Regierung, die von der Bürger*innenplattform Otvorená kultúra (Offene Kultur) und den Oppositionsparteien Fortschrittliche Slowakei (PS) sowie Freiheit und Solidarität (SASKA) organisiert worden waren. Schätzungsweise 9.000 Personen nahmen an der ersten Demo teil, an der zweiten doppelt so viel. Die Proteste richteten sich vor allem gegen die rechtspopulistische Kulturministerin Martina Šimkovičová (SNS – Slowakische Nationalpartei), die die Direktoren der Nationalgalerie und des Nationaltheaters abgesetzt hatte. Zudem wurde gegen Justizminister Boris Susko und die gesamte Regierung unter Ministerpräsident Robert Fico (SMER-SD – Richtung – Sozialdemokratie) protestiert. Die Demonstrant*innen kritisieren ferner die autoritären Tendenzen der Regierung als Bedrohung für den Rechtsstaat und die Demokratie. In diesem Zusammenhang wird in den slowakischen Medien zunehmend von einer "Orbanisierung" der Slowakei gesprochen.​

Quelle: Denník N,