Auch slowenischer Kulturminister übersteht Misstrauensvotum

Insgesamt 18 Stunden lang hat die Misstrauensdebatte um Kulturminister Vasko Simoniti (Slowenische Demokratische Partei – SDS) gedauert. Am Donnerstag,  25. März 2021, wurde entschieden, dass er weiterhin auf seinem Posten bleiben darf. Simoniti war bereits der dritte Minister in zwei Wochen, der ein Misstrauensvotum zu überstehen hatte. Auch dieser Misstrauensantrag wurde von den vier Mitte-links Oppositionsparteien eingebracht. Dem Minister wurde unter anderem vorgeworfen, zu wenig zur Milderung der Folgen des CoViD-Lockdowns für die Kultur getan zu haben, aber auch Angriffe auf die Medienfreiheit und die Nichtauszahlung von Mitteln für die Filmindustrie. Die turbulente Debatte am Mittwoch sorgte für eine längere Pause wegen Untergriffen unter den Abgeordneten. Von den 83 anwesenden Abgeordneten am Donnerstag haben 43 für den Misstrauensantrag gestimmt und 40 dagegen. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum wären 46 Stimmen nötig gewesen. Interessant ist, dass drei Abgeordnete der Koalitionspartei Partei des modernen Zentrums (SMC) und einer aus der Demokratischen Pensionistenpartei Sloweniens (DeSUS) gegen den Kulturminister gestimmt haben. Damit wurde die Stabilität der Koalition in Frage gestellt.​