EU-Abgeordnete besorgt über Medienfreiheit in Slowenien

Das Europäische Parlament hat am 10. März 2021 im Plenum über die Medienfreiheit in Slowenien diskutiert. In der Debatte sollte es eigentlich um die bedrohte Medienfreiheit in Polen und Ungarn gehen. Jedoch wurde der Fokus, nach zahlreichen Hinweisen von slowenischen Medien, auch auf Slowenien ausgedehnt. Die Abgeordneten verwiesen auf verbale Angriffe der slowenischen Regierung, einschließlich des Premierministers Janez Janša (SDS – Slowenische demokratische Partei), auf JournalistInnen. Slowenien wurde vorgeworfen, die Slowenische Nachrichtenagentur (STA) zum Schweigen zu bringen, da Zahlungen eingestellt wurden. Die mehr als eine Stunde dauernde Debatte hatte zum Ergebnis, dass zahlreiche Aufforderungen an die europäischen Institutionen ergangen sind, um entschlossenere Maßnahmen zur Verteidigung der Medienfreiheit zu ergreifen.