Kein Referendum zu Veranstaltungen im Ljubljanaer Stadtpark

30.9.2024

Die Oppositionsparteien haben bereits im Sommer eine Initiative für ein Referendum über Veranstaltungen im Stadtpark Tivoli beim Gemeinderat von Ljubljana eingereicht. Sie sind der Meinung, dass es keine Ausnahmen für die Durchführung von Veranstaltungen im Park geben sollte. In seiner Sitzung vom 30. September lehnte der Gemeinderat diese Initiative ab. Eine Bürger*inneninitiative, die ebenfalls ein Referendum zum selben Thema fordert, hat Anfang September mit der Unterschriftensammlung begonnen. Eine Woche vor Ablauf der Frist hatte sie jedoch erst 1.000 der erforderlichen 11.000 Unterschriften gesammelt, so dass ein diesbezügliches Referendum aller Voraussicht nach nicht stattfinden wird.

Quelle: Dnevnik.si, Ljubljana