Sloweniens Arbeitsminister übersteht Misstrauensvotum

Am Donnerstag musste sich Arbeitsminister Janez Cigler Kralj (Neues Slowenien – NSi) im Parlament rechtfertigen. Die Opposition beschuldigte ihn, während der CoViD-19-Epidemie in den Bereichen Pflegeheime, Arbeit und sozialer Dialog zahlreiche Fehler begangen zu haben. Das Ministerium hätte die Pflegeheime schlecht auf die zweite Welle vorbereitet, außerdem sei die Einführung von regelmäßigen Tests verspätet umgesetzt worden. Die Parlamentsabgeordneten der Koalition verteidigten ihren Arbeitsminister, und sagten, er habe das beste in der gegebenen Situation geleistet. Nach einer fast 17-stündigen Debatte, kurz vor 3 Uhr früh, stimmten bloß 36 Abgeordnete für eine Amtsenthebung, 46 Stimmen wären dafür notwendig gewesen. Mit 44 Stimmen Unterstützung bleibt der Minister damit in seinem Amt. Bereits zu Beginn dieser Woche ist ein Misstrauensvotum der Opposition gegen die Bildungsministerin gescheitert.​