Warum Berlin so wenig abschiebt

Der Berliner Senat kommt bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen nur langsam voran. Bis zum 31. Juli 2024 waren in Berlin 16.209 Menschen ausreisepflichtig. Das ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr, jedoch weiterhin auf hohem Niveau. Im laufenden Jahr wurden bis Juli 600 Personen abgeschoben, weniger als im Vorjahr, in dem es 1.370 Rückführungen gab. Aktivist*innen informieren über soziale Medien frühzeitig über geplante Abschiebeflüge, was es den Behörden erschwert, die betroffenen Personen aufzufinden. Dies führt zu ineffektiven Prozessen und einer Belastung der Polizeikapazitäten. Politiker*innen diskutieren nun über mögliche Lösungen, wie etwa die Einführung eines zentralen Abschiebezentrums oder die Verschleierung von Abschiebeflügen in Flugdatenbanken.