Abschiebezahlen in Berlin gehen deutlich zurück

​Im ersten Halbjahr 2024 wurden aus Berlin 515 Geflüchtete zurückgeführt, knapp 19 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2023 (635 Personen). Die SPD-Innenverwaltung (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) und die CDU-geführte Senatskanzlei (Christlich Demokratische Union) erklärten, die Zahlen lägen im Durchschnitt. 2023 gab es insgesamt 1.370 Abschiebungen, ein Anstieg von 53 Prozent gegenüber 2022. Die CDU-Fraktion fordert strengere Abschiebungen und zentrale Unterkünfte für Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten wie Moldau, Georgien und Serbien, um Rückführungen zu erleichtern. Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) lehnt diese Forderung ab und betont, dass Abschiebungen nicht die Migrationsfrage lösen. Im ersten Halbjahr 2024 wurden die meisten Abschiebungen bei Staatsangehörigen aus Moldau (195), Georgien (88) und Serbien (38) durchgeführt. Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien gab es nicht. 117 kriminelle Ausländer*innen wurden aus dem Gefängnis heraus abgeschoben.​